Der Gemeinderat Teufen hat die notwendigen Schritte eingeleitet, um die materielle Gültigkeit der „Volksinitiative für den Bau eines Kurz-Tunnels zwischen Bahnhof und Schützengarten“ zu prüfen sowie eine allfällige Abstimmung rasch durchführen zu können. Dazu hat er ein juristisches Gutachten in Auftrag gegeben.
Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 16. August festgestellt, dass die „Volksinitiative für den Bau eines Kurz-Tunnels zwischen Bahnhof und Schützengarten“, die am 8. Juli eingereicht worden ist, formell zustande gekommen ist. Die erforderliche Anzahl von 150 gültigen Unterschriften wurde mit 919 gültigen Unterschriften deutlich übertroffen. Laut Initiativtext wird der Gemeinderat „angeregt, über einen Objektkredit von geschätzten CHF 10 Mio. für den Bau eines Kurz-Tunnels zwischen Bahnhof und Schützengarten abstimmen zu lassen“.
Fundierte Basis für den Entscheid über die Gültigkeit der Initiative
Der Gemeinderat muss nun entscheiden, ob die Initiative gemäss der Bestimmungen in Art. 11 der Gemeindeordnung gültig ist. Um eine fundierte Basis für den Entscheid zu erhalten, hat er einerseits Prof. Dr. Benjamin Schindler beauftragt, ein juristisches Gutachten zu erstellen. Benjamin Schindler ist Professor für öffentliches Recht mit besonderer Berücksichtigung des Verwaltungsrechts und des Verfahrensrechts an der Universität St. Gallen.
Der Gemeinderat schätzt aufgrund der aktuell vorliegenden Studien die Kosten für den Bau des Kurztunnels als spürbar höher ein. Entsprechend holt der Gemeinderat zwecks Verifizierung eine Grobkostenschätzung eines unabhängigen Büros ein.
Nach Vorliegen der Gutachten wird der Gemeinderat bei Gültigkeit der Initiative unverzüglich die Abstimmung vorbereiten. GK
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