Wahl neuer Kommissionsmitglieder auf das neue Amtsjahr
Im April 2015 hat der Gemeinderat vom Rücktritt verschiedener Funktionsträger und Kommissionsmitglieder Kenntnis genommen und die Bürgerschaft darüber informiert. Gleichzeitig hat er die Vakanzen öffentlich ausgeschrieben und die Parteien aufgerufen, interessierte Personen der Gemeinde zu melden.
An der letzten Sitzung hat der Gemeinderat folgende Wahlen vorgenommen:
Der Gemeinderat gratuliert den neugewählten Personen ganz herzlich und wünscht ihnen viel Befriedigung und Erfolg in der Ausübung ihres neuen Amtes.
Infos aus der Verwaltung
Am 31. Mai 2015 zählte die Einwohnerkontrolle 6‘161 Einwohner. Dies ist gegenüber Ende April eine Zunahme von 21 Personen.
Einheitliche Schuladministrations-Software im Kanton
Die Strategiekommission des Kantons AR unterbreitete mit Schreiben vom 5. Mai 2014 dem Gemeinderat den Projektantrag zur Genehmigung der Schuladministrations-Software Volksschule (EISA Volksschulen):
Kanton und Gemeinden haben Ende 2014 die «eGovernment- und Informatik-Strategie» genehmigt. Ein wichtiger Bestandteil dieser Strategie ist die «Sach- und Terminplanung»: sie legt im Sinne einer Mittelfristplanung fest, mit welchen Projekten, in welchem Zeitraum und mit welchem Mitteleinsatz die Strategie umgesetzt werden soll.
In der «Sach- und Terminplanung 2014 – 2018» ist das Projekt «EISA Volksschulen» als wichtiges gemeinsames Projekt von Kanton und Gemeinden aufgeführt. Ziel des Projekts ist die Einführung eines einheitlichen, integrierten Schuladministrationssystems für die Verwaltungsaufgaben der Volksschulen und des zuständigen kantonalen Amts. Damit sollen die Abläufe optimiert und die Effizienz in der Schulverwaltung erhöht werden.
Die Schulkommission befürwortet den Projektantrag: In den Kernprozessen der Schulverwaltung und bei den Schnittstellen zwischen den kommunalen und den kantonalen Behörden bestehen Optimierungspotenziale. Die Abläufe und Hilfsmittel zur Verwaltung der Schüler-, Lehrer- und Schuldaten in den Volksschulen sind heute unterschiedlich. Medienbrüche, mehrfache Datenerfassungen und redundante Datenhaltungen sind die Folge.
Um die Abläufe zu optimieren und mögliche Synergiepotentiale zu nutzen, soll eine standardisierte, einheitliche Fachapplikation zur Unterstützung der Kernprozesse in der Schuladministration der Volksschulen und im zuständigen kantonalen Amt eingeführt werden.
Die jährlichen Kosten werden je zu 50 % von Kanton und Gemeinden getragen. Für die Gemeinde Teufen bewegen sich diese Kosten im Bereich von jährlich CHF 9‘988.00.
Der Gemeinderat hat dem Projektantrag der Strategiekommission entsprechend zugestimmt.
Integrationsförderung Kanton und Gemeinden
Art. 53 des Gesetzes über Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) verpflichtet Bund, Kanton und Gemeinden zur Förderung der Integration von Migrantinnen und Migranten. Für die gemeinsame Umsetzung der Integrationsförderung im Kanton AR schliessen Kanton und Gemeinden alle vier Jahre eine Vereinbarung ab.
Die Förderung der Integration von anerkannten Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Personen erfolgt im Kanton AR durch die Beratungsstelle für Flüchtlinge (BfF).
Anlässlich der vom Amt für Gesellschaft organisierten „Integrationskonferenz“ vom 26. März 2015 in Trogen haben die Gemeinden den Grundstein für die gemeinsame Förderung der Integration von Migrantinnen und Migranten gelegt. Alle 20 Gemeinden sind von dem dort vorgestellten Zusammenarbeits-Modell überzeugt und haben das Departement Inneres und Kultur um die Ausarbeitung eines entsprechenden Vereinbarungsentwurfs ersucht.
An der letzten Sitzung hat der Gemeinderat nun diesem Vereinbarungsentwurf zugestimmt. Finanziert wird die Integrationsförderung wie folgt:
½ übernimmt der Bund; ¼ geht zu Lasten des Kantons; ¼ bezahlen die Gemeinden. Für die Gemeinde Teufen bedeutet dies einen Beitrag von CHF 5‘988.00 für das Jahr 2016.
Gemeindebeiträge 1. Semester 2015
Institutionen und Vereine, die lokalen, regionalen oder auch nationalen Charakter haben und für die gesamte Bevölkerung, vor allem in unserer Region von Bedeutung sind, können einen Unterstützungsbeitrag beantragen. Weitere Voraussetzungen sind, dass sie die Bedürfnisse einer breiten Bevölkerungsschicht in kultureller, sozialer oder umweltrechtlicher Hinsicht abdecken und zu einer hohen Lebensqualität beitragen.
Der Gemeinderat hat im 1. Semester folgende Gemeindebeiträge gesprochen:
Der Gemeinderat hat ausserdem…
- einem Antrag eines Grundeigentümers im Sinne von Art. 52 Baugesetz zur geringfügigen Umzonung vom 1‘435 m2 von der Kurzone in die Zone W2b zugestimmt;
- einer Kreditüberschreitung gemäss Art. 15 Finanzhaushaltsgesetz für die Ersatzbeschaffung des Elektrofahrzeugs des Werkhofs zugestimmt (gebundene Ausgabe);
- die Schulorganisation 2015/2016 sowie die Mutationen der Lehrpersonen zur Kenntnis genommen
- auf Antrag der Flurgenossenschaft einen Gemeindebeitrag an die Sanierung der Oberbodenstrasse im Sinne des neuen Strassenreglements genehmigt;
- auf Antrag der Flurgenossenschaft die Buchenstrasse dem Gemeingebrauch gewidmet; die entsprechende öffentliche Auflage erfolgt vom 6. Juli bis 4. August 2015
- die Vernehmlassung zur Optimierung der Linie 80.180 (Herisau-Stein-St. Gallen) verabschiedet; der Gemeinderat stimmt der vorgeschlagenen Fahrplanvariante von Postauto zur Umsetzung auf das neue Fahrplanjahr 2016 zu;
- beschlossen, auf eine Vernehmlassung zum Gesetz über die Einführung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung, Teilrevision, zu verzichten.
