Eigentlich steht der Voranschlag des kommenden Jahres jeweils an erster Stelle der öffentlichen Orientierungsversammlung im November. Wegen des grossen Publikums- und Medieninteresses an der Entschädigungsthematik war er auf den zweiten Teil verschoben worden. Trotz der eher trockenen Thematik blieben die Tische im Saal und die Sitzreihen auf der Empore praktisch voll.
Am 29. November wird an der Urne über den Voranschlag 2016 abgestimmt. Für das kommende Jahr wird erneut mit einem praktisch ausgeglichenen Budget gerechnet, bei Mehreinnahmen bei den Steuern von 1,9 Mio. und einem Mehraufwand von 2,6 Mio. Franken sowie Nettoinvestitionen von 4,1 Mio. Fr.
Der Präsident der Finanzkommission, Gemeinderat Markus Bänziger, sagte einleitend mit einem Schmunzeln, aufgrund der fortgeschrittenen Zeit verzichte er „ausnahmsweise auf einen Buchhaltungskurs“. Er konnte aber dann der Versuchung doch nicht widerstehen, mit verschiedenen Folien die Entwicklungen der vergangenen Jahre in Sachen Steuererträgen, Pro-Kopf-Einnahmen und -ausgaben sowie in Quervergleichen mit anderen Gemeinden minutiös aufzuzeigen.
Ziel bleibt weiterhin, die Verschuldung zu senken und zurückhaltend zu investieren. Der Steuerertrag erreichte 2014 mit 31,4 Mio den Höchststand, und für 2015 werde nochmals ein höherer Steuerertrag erwartet.
In der Investitionsplanung 2016 machen Investitionsbeiträge an die Appenzeller Bahn und Investitionen in die spezialfinanzierte Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung einen grösseren Anteil aus. Dazu kommen einige kleinere Investitionen, u.a.:
- Studie Dorfplatzgestaltung (350’000 Fr.)
- Gemeindestrassen: Instandstellung der Unterrainstrasse (455’000 Franken) und Belagseinbau Buebenrütistrasse (350’000 Franken). Diese Kredite unterliegen dem obligatorischen Finanzreferendum.
- Liegenschaften: Sanierung Gemeindehaus (470’000 Fr.) und Wohnhaus Gremmstrasse 7 (200’000 Fr.)
In der Diskussion gab es mehrere Fragen zu Details des Voranschlags.
Matthias Brägger bedauerte, dass die Stimmbürger den Voranschlag nur noch global annehmen oder ablehnen könnten, ohne Einfluss auf die einzelnen Budgetposten. Dies, nachdem die „Kirchhöri“ (Bürgerversammlung) Ende der 90er-Jahre abgeschafft wurde. Gemeindepräsident Walter Grob erinnerte daran, dass die Abschaffung in einer Initiative gefordert worden war, die an der Urne angenommen wurde. Es stehe jedem Bürger frei, eine Initiative zur Wiedereinführung zu starten.
Schulhausprojekt: Das Gespräch suchen
Schulpräsidentin Ursula von Burg bedauerte im Namen des Gemeinderates, der Schulkommission sowie der Arbeitsgruppe Sekundarschulhaus das Abstimmungsergebnis vom 18. Oktober. Es gehe nun darum, die Gründe für die deutliche Ablehnung des Projektierungskredits für den Sekundarschulhausneubau im Landhaus genau zu analysieren und das Gespräch mit den verschiedenen Parteien und Gruppen zu suchen. Die Arbeitsgruppe müsse entsprechend neu besetzt werden. Entsprechende Anträge an den Gemeinderat würden bald erfolgen.
Zwar gelte es jetzt, im Gemeinderat wieder Stabilität zurückzugewinnen. Gleichzeitig dürfe aber mit der Weiterführung der Planung nicht zu lange zugewartet werden, weil die Entscheidungsgrundlagen sonst veralten würden.
Erich Gmünder
