Wie in einer Medienmitteilung vom 11. Oktober angekündigt, entscheidet der Gemeinderat an seiner ordentlichen Sitzung heute Abend, wie es in der Bewältigung der Entschädigungsaffäre weitergehen soll.
„Teufen steht unter Beobachtung“ – stand in der Ostschweiz am Sonntag zu lesen, die bereits mehrfach über die Affäre berichtete. Gemeint ist vor allem der Gemeinderat, der nach dem Protest-Rücktritt von drei GPK-Mitgliedern anfangs Oktober weiter unter Druck geriet. Am 11. November will der Gemeinderat an der Budgetversammlung im Lindensaal offiziell Stellung nehmen zur Entschädigungsaffäre. Erwartet werden Schritte, welche zum Wiederaufbau des angeschlagenen Vertrauens dienen sollen.
Was für Schritte das sind, darüber diskutiert die Gemeindebehörde heute Abend an der ordentlichen Sitzung im Gemeindehaus. Bereits am 10. Oktober hatte sich der Gemeinderat an einer ausserordentlichen Sitzung am Samstagabend im Gemeindehaus getroffen, „um die Vorkommnisse der letzten Tage und die verschiedenen Rücktrittsforderungen zu besprechen.“ Der Gemeindepräsident hatte dazu eigens seine Ferien früher abgebrochen.
Der Gemeinderat „nimmt die Kritik sehr ernst und will aus dem Vorgefallenen Lehren ziehen„, hiess es in einer Medienmitteilung, die am Tag danach versandt wurde. Und weiter: „Der Gemeinderat hält es im Interesse Teufens für erforderlich, weiterhin als Kollegialbehörde zu entscheiden und zu handeln. Die einzelnen Mitglieder des Gemeinderates werden deshalb keine Stellungnahmen abgeben.“ Für weitere Informationen verwies er auf die Versammlung vom 11. November.
Köpferollen gefordert
Im Raum stehen verschiedene Rücktrittsforderungen. So wiederholte die SVP letzte Woche ihre Rücktrittsforderung an den Gemeindepräsidenten, die sie schon vor den Gemeinderatswahlen gestellt hatte, allerdings ohne bisher eine Alternative anzubieten.
Gemeindepräsident Walter Grob schloss in einem Interview mit der Appenzeller Zeitung seinen Rücktritt aus, räumte aber persönlich Fehler ein, die er zum Teil mit Arbeitsüberlastung begründete.
Selbst die FDP, die vier Vertreter in der Exekutive hat, hieb eine Woche vor dem Wahl- und Abstimmungssonntag in die gleiche Kerbe, indem sie pauschal ein Köpferollen im Gemeinderat forderte – ohne jedoch Namen zu nennen.
Einzig den Gemeindepräsidenten nahm die FDP aus der Schusslinie – und mit einem Tag Verspätung auch den Finanzchef, Gemeinderat Markus Bänziger, dem von der GPK bescheinigt worden war, dass er sich stets korrekt verhalten und frühzeitig den Finger auf die Einhaltung des Entschädigungsreglementes sowie die mangelhaften Kontrollen gelegt hatte. Wie weit diese Affäre, insbesondere nach dem schweizweit medienwirksamen Eklat mit den Rücktritten bei der GPK, ihm bei seiner Nationalratskandidatur geschadet hat, ist derzeit Thema der Spekulationen in den Medien.
Walter Grob geht davon aus, dass die Negativ-Kampagne sich auch auf die Abstimmung über den Projektierungskredit auswirkte, wie er im Interview mit der Tüüfner Poscht sagte.
Ob die heute Abend beschlossenen Massnahmen geeignet sind, die Gemüter zu beruhigen und das Vertrauen zurückzugewinnen, weiss man frühestens nach der Versammlung vom 11. November im Lindensaal, wo wohl erneut heftig diskutiert werden dürfte.
Deutliches Ergebnis der Online-Umfrage
In einer nicht repräsentativen Umfrage der Tüüfner Poscht Online-Ausgabe mit über 200 Teilnehmenden wird die Rücktrittsforderung der FDP grossmehrheitlich – mit total über 75 Prozent der Stimmen – unterstützt:
[poll id=“26″]
