Matthias Jäger
Mit 1648 zu 1279 Stimmen und einer sehr hohen Stimmbeteiligung von 64.96% lehnten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Kurztunnelinitiative deutlich ab. Das Stimmenverhältnis ist mit demjenigen von 2015 bei der Ablehnung des Langtunnels vergleichbar.
Gemeindepräsident Reto Altherr und Werner Hugelshofer vom Initiativkomitee stellten sich den Fragen der Medien.
Wie beurteilen Sie das Resultat?
Reto Altherr: Ich bin vor allem froh über die hohe Stimmbeteiligung und das klare Ergebnis. Die Stimmbeteiligung weist darauf hin, dass sich die Bürgerinnen und Bürger mit der Sache beschäftigten. Gemeinde, Bahn und Kanton können die Planungsarbeiten jetzt vorantreiben. Sie haben genügend Planungssicherheit und können alle offenen Detailfragen angehen.
Hat das Initiativkomitee dieses Resultat erwartet, bzw. befürchtet?
Werner Hugelshofer: Wir erwarteten einen hohe Stimmbeteiligung, aber wir stellten keine Prognose. Zentral ist, dass nun entschieden ist und wir eine klare Situation haben. Wir sind froh, dass sich neben den Unterzeichnern der Initiative nochmals über 300 Stimmende für den Kurztunnel erwärmen konnten. Das geschah im Bewusstsein, dass die Initiative auch ihre Schwächen hatte. Vermutlich gab die ungelöste Situation beim Schützengarten den Ausschlag. Auch wir vom Initiativkomitee konnten dafür keine Lösung anbieten.
Akzeptiert das Initiativkomitee den Entscheid, oder gibt es nochmals eine neue Initiative oder eine Stimmrechtsbeschwerde?
Werner Hugelshofer: Für uns vom Komitee ist die Situation klar. Die Stimmenden haben entschieden. Auch wenn wir nicht mit allem zufrieden sind, was gelaufen ist, sehen wir keinen Anlass für eine Stimmrechtsbeschwerde. Wir werden denjenigen, die uns unterstützt haben, noch einen Dankesbrief schreiben, wir werden das übrig gebliebene Geld sozialen Institutionen verteilen, und dann machen wir einen Schlusspunkt.
Zu Beginn der Kampagne sah es so aus, als ob das Komitee zu einem Durchmarsch ansetzen könnte. Die erste Welle von Zuschriften an die Tüüfner Poscht war auch vorwiegend positiv. Wo gab es den Wendepunkt?
Werner Hugelshofer: Der Wendepunkt war die Gemeindeversammlung. Aber es war nicht nur die Versammlung selber. Wir lancierten die Diskussion sehr früh. Wir gingen davon aus, dass die Zeit für eine Diskussion zu kurz ist, wenn das Edikt drei Wochen vor der Abstimmung erscheint. Darum starteten wir so früh. Aber das hatte den Nachteil, dass unsere Argumente im Lauf der Zeit etwas verblassten. Andererseits hatten wir mit dem Gemeinderat mit seinen 9:0 Stimmen, allen Kantonsräten, der Bahn, dem Kanton, der Regierung und den Parteiparolen, vor allem derjenigen der Freisinnigen, eine starke Gegnerschaft. Es war ein bisschen wie auf einem Hügel zu stehen und dem Anrollen einer Lawine zuzuschauen.
Pascale Sigg: Verschiedene Puzzlesteine trugen zur Wende bei; zuerst und vor allem die schwierige Situation beim Schützengarten. Dann spielte aber auch eine Rolle, dass die Doppelspur keine Parkplätze verdrängt, dass sie sogar rechtwinklig angeordnet bleiben können. In einer ersten Phase hätten auch viele Ja gestimmt, weil sie den Langtunnel wieder ins Gespräch bringen wollten. Der Gemeinderat konnte aber klarstellen, dass das keine Option ist, dass er dazu von den Stimmbürgern keinen Auftrag hat.
Irgendwann war die Rede von einem gespaltenen Dorf. Wie sehen Sie das heute?
Reto Altherr: Ich hatte nie die Wahrnehmung von einem gespaltenen Dorf. Man hatte Diskussionen und die gingen quer durch Familien, Gruppierungen und Vereine. Aber letztlich blieb es bei allen unterschiedlichen Meinungen immer eine Sachfrage. In gut appenzellischer Tradition konnte man auch an der Landsgemeinde unterschiedlich stimmen, aber nachher ging man trotzdem wieder zusammen nach Hause.
Werner Hugelshofer: Auch aus meiner Sicht hatten wir nie ein gespaltenes Dorf. Ein gespaltenes Dorf wäre für mich, wenn Niederteufen und die Lustmühle das Gefühl hätten, abgehängt zu werden, weil man sich nur um das Dorfzentrum kümmert. Aber das ist nicht der Fall. Das Hauptproblem liegt nun einmal im Zentrum, und da vertraten die beiden Lager unterschiedliche Meinungen. Mehr war da nicht.
Wie fair war der Abstimmungskampf?
Werner Hugelshofer: Insgesamt blieb er fair und sachlich. Im Bereich der Kosten gab es und gibt es noch heute viele offene Fragen. Etwas bedauerlich ist, dass wir über etwas abstimmen mussten, von dem wir nicht wirklich wussten, was es uns kostet. Wir wissen bis heute nicht, welches die Gesamtkosten der Doppelspur sind, und was davon an der Gemeinde hängen bleibt.
Liegt diese Unklarheit nicht an der Initiative selber? Ihr liesset ja über etwas mit einer ausserordentlich groben Kostenschätzung abstimmen.
Werner Hugelshofer: Der Text hängt mit dem Initiativrecht zusammen. Wir konnten nur eine allgemeine Anregung formulieren und den Gemeinderat zu dieser Abstimmung einladen. Wenn wir rechtlich gekonnt hätten, hätten wir dem Gemeinderat einen sehr viel verbindlicheren Auftrag erteilt.
Wie geht es weiter?
Reto Altherr: Wichtig ist, dass wir jetzt miteinander weiterplanen und alle offenen Detailfragen klären können.
Werner Hugelshofer: Die Bahn sagt, sie sei unter Zeitdruck. Als dringendstes Problem gilt es, eine Lösung für den grössten Knackpunkt bei Elektro Nef zu finden. Dazu braucht es vom Kanton noch einen Kraftakt. Auch bei der Dorfdurchfahrt im engeren Sinn vom Gemeindehaus bis zum Bahnhof gibt es noch viele schwierige Fragen zu klären.
